Paten adalah jenis kekayaan intelektual yang memberi pemiliknya hak hukum untuk mengecualikan orang lain dari membuat, menggunakan, atau menjual sebuah penemuan untuk jangka waktu terbatas tahun, sebagai imbalan untuk menerbitkan pengungkapan publik yang memungkinkan penemuan tersebut.
Wie kann ich herausfinden ob etwas patentiert ist?
DPMAdaftar ist das Grundbuch“der deutschen Schutzrechte Paten, Gebrauchsmuster, Marke und Design. Hier finden Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise: den Anmelder bzw. Inhaber.
Werden Patente geprüft?
Um auch tatsächlich ein Patent zu erh alten, müssen Sie einen Prüfungsantrag stellen und die Prüfungsgebühr in Höhe von 350 Euro bezahlen. Erst dann kann das DPMA die Prüfung der Anmeldung durchführen und gegebenenfalls ein Patent erteilen. Sie haben ab Anmeldetag sieben Jahre Zeit, den Prüfungsantrag zu stellen.
Apakah gibt es alles für Patente?
Im deutschen Sprachraum wird der Begriff Paten “eindeutig für ein Schutzrecht auf eine technisch geprägte Erfindung verwendet. Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten , nämlich das utility patent und das design patent.
Welche Behörde erteilt ein nationales Paten?
Ein Paten wird vom DPMA nur erteilt, nachdem eine Prüfung ergeben hat, dass dieErfindung patentierbar ist. Das Gebrauchsmuster wird ohne eine Prüfung der Schutzvoraussetzungen in das Register eingetragen.
